Regierungswechsel in Dänemark

16.09.2011

Nach einer Regierungszeit von mehr als zehn Jahren wurde die Mitte-Rechts-Regierung in Dänemark  vergangenen Donnerstag von dem „Roten Block“ um Sozialdemokratin Helle Thorning –Schmidt, die die erste Frau an der Spitze von Dänemarks Regierung sein wird, abgelöst.
Das Wahlergebnis zeigt allerdings, dass die Sozialdemokraten trotz des allgemeinen Wahlerfolgs auch herbe Verluste hinnehmen mussten. Ihre Partei erzielte das schlechteste Wahlergebnis seit 1906 und schafft es nur mithilfe der verbündeten Allianz-Parteien in die Regierung. Wer sie, neben der Sozialistischen Volkspartei, unterstützen wird, steht allerdings noch nicht fest. Verhandlungen werden derzeit mit den Linksliberalen geführt, die allerdings einer Koalition mit Vorbehalt gegenüberstehen- zu groß sind Unstimmigkeiten in wirtschaftlichen Fragen.

Rechstliberalen sind stärkste Partei

Auch nach der Regierungsbildung dürfte die politische Arbeit kein Kinderspiel für Thorning-Schmidt werden. Da die Rechtsliberalen um Lars Løkke Rasmussen im Parlament immer noch am stärksten vertreten sind, muss sich die Sozialdemokratische Partei bei allen politischen Entscheidungen mit ihren Koalitionspartnern abstimmen um eine Mehrheit zu erreichen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die kleineren Parteien ihres Blocks teils weit links, teils mittig positioniert haben und sich in zahlreichen politischen Fragen uneinig sind.

Abschaffung der Grenzkontrollen geplant

Ganz gleich wie schwer die Startbedingungen für Thorning-Schmidt sein mögen- fest steht, dass Dänemark nach der Abwahl der rechtsliberalen Partei  ein politischer Neubeginn bevorsteht. Neben einer schwächelnden Wirtschaft, stellten vor allem die rigerose Ausländerpolitik sowie die Wiedereinführung der Grenzkontrollen politische Entwicklungen dar, die bei einem Großteil der Bevölkerung wie auch bei Partnerländern der EU zu Unmut führten.  Die Sozialdemokraten kündigten bereits an, den Bau der geplanten neuen Grenzanlagen zu stoppen und alle kürzlich eingerichtetn Kontrollen wieder abzuschaffen.

Weitere Beiträge

Tags: , , , ,

Suche


Schlagworte